Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Auszug - Verschiedenes - u.a. Organisation und Absprache der Vor-Ort-Besuche
Der
Vorsitzende verweist auf die per Mail versandten Auswahlkriterien zur Bewertung
der Einrichtungen und kündigt an, die Übersicht über die Besuchswünsche der
einzelnen Ausschussmitglieder ebenfalls am folgenden Montag zur Weitergabe am
Rande der Fraktionssitzungen zu vervielfältigen. Bis zur Sitzung am 1. Juli
2008 sollten die Besuche eigenständig durchgeführt
werden. In der Sitzung könne dann über die Berichte und Bewertungen diskutiert
und ein Grundsatzbeschluss gefasst werden. BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN) schlägt vor, das jeweils an erster Stelle eingetragene
Ausschussmitglied solle die Terminkoordinierung übernehmen. BV
Eveline Lämmer (DIE LINKE.) kündigt an, über den Antrag, einen
Jobcenter-Beauftragten einzurichten, müsse demnächst erneut abgestimmt werden,
weil bei der Beschlussfassung bei der letzten Ausschusssitzung nicht
berücksichtigt worden sei, dass das Votum des mitberatenden Finanzausschusses
noch nicht vorgelegen habe. BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz
verteilt den Bericht über die Einschulungsuntersuchungen für das Schuljahr
2007/2008. Der
Vorsitzende weist darauf hin, dass als Schwerpunkt der nächsten
Ausschusssitzung am 8. April 2008 die Haushaltskontrolle für das 1. Quartal
einschließlich der Entwicklung der Kosten der Unterkunft und die
Schuleingangsuntersuchungen geplant seien. Am
16. April 2008 finde eine Fachtagung betr. Assistenz für Menschen mit
Behinderungen statt, zu der der Ausschuss eingeladen sei. |
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