Auszug - Verschiedenes - u.a. Organisation und Absprache der Vor-Ort-Besuche  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende verweist auf die per Mail versandten Auswahlkriterien zur Bewertung der Einrichtungen und kündigt an, die Über

Der Vorsitzende verweist auf die per Mail versandten Auswahlkriterien zur Bewertung der Einrichtungen und kündigt an, die Übersicht über die Besuchswünsche der einzelnen Ausschussmitglieder ebenfalls am folgenden Montag zur Weitergabe am Rande der Fraktionssitzungen zu vervielfältigen. Bis zur Sitzung am 1. Juli 2008 sollten die Besuche eigenständig durchgeführt werden. In der Sitzung könne dann über die Berichte und Bewertungen diskutiert und ein Grundsatzbeschluss gefasst werden.

 

BV Dr. Stefan Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schlägt vor, das jeweils an erster Stelle eingetragene Ausschussmitglied solle die Terminkoordinierung übernehmen.

 

BV Eveline Lämmer (DIE LINKE.) kündigt an, über den Antrag, einen Jobcenter-Beauftragten einzurichten, müsse demnächst erneut abgestimmt werden, weil bei der Beschlussfassung bei der letzten Ausschusssitzung nicht berücksichtigt worden sei, dass das Votum des mitberatenden Finanzausschusses noch nicht vorgelegen habe.

 

BzStRin Lioba Zürn-Kasztantowicz verteilt den Bericht über die Einschulungsuntersuchungen für das Schuljahr 2007/2008.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass als Schwerpunkt der nächsten Ausschusssitzung am 8. April 2008 die Haushaltskontrolle für das 1. Quartal einschließlich der Entwicklung der Kosten der Unterkunft und die Schuleingangsuntersuchungen geplant seien.

Am 16. April 2008 finde eine Fachtagung betr. Assistenz für Menschen mit Behinderungen statt, zu der der Ausschuss eingeladen sei.

 


 
 

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