Auszug - Tagesordnung, Protokollkontrolle  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, Bürgerdienste und Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Die Tagesordnung und der Protokollentwurf vom 30

Die Tagesordnung und der Protokollentwurf vom 30.01.2008 wurde mit folgenden Änderungen  bestätigt: im Abschnitt zu 2 muss es in der ersten Zeile des zweiten Anstrichs richtig heißen ...mit mindestens 3 Volksbegehren... Im fünften Anstrich lautet der Name des Wohnungsamtsleiters richtig Herr Heysa und der letzte Satz endet nach ... zu Rückforderungen. Danach wird ein Satz eingefügt: In einem Fall mussten z.B. alle Bewilligungsbescheide seit 1998 geändert werden, was zu einer Rückforderung in Höhe von 1045 € führte.

 


 
 

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