Auszug - VI-0058 - Bürgerhaushalt  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 15.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:56 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Der ebenfalls an der Entscheidung beteiligte Ausschuss für Bürgerbeteilung bittet darum, dass erst die finanziellen Bedingunge

Der ebenfalls an der Entscheidung beteiligte Ausschuss für Bürgerbeteilung bittet darum, dass erst die finanziellen Bedingungen vom Finanzausschuss geprüft werden und will erst dann dazu Stellung nehmen.

Inzwischen liegt die Prüfung des BA vor, auf dessen Grundlage eine Fachanhörung zum Thema „Bürgerhaushalt“ sich mit den Vorschlägen des BA auseinandersetzen soll. Es wird im Ausschuss kritisch diskutiert, inwiefern die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen gegeben sind, den Bürgerhaushalt in die Tat umzusetzen. BzStRin Keil merkt an, dass in ihrem Verantwortungsbereich, speziell im Jugendamt, keine solchen Kapazitäten frei sind.

BV Stenger bittet um Rücksprache mit den anderen Bezirken, um den Begriff „Bürgerhaushalt“ zu definieren. Er teilt, für seine Person, die vom BA genutzte Definition.

 

Es ist nun Sache des Ausschusses, die in der Vorlage geforderte Fachtagung umzusetzen. Auf Vorschlag von BV van der Meer wird sich der Vorsitzende mit dem Vorsteher der BVV unter Einbeziehung des Ältestenrates zusammensetzen, um die konkrete Umsetzung zu erörtern.

 


 
 

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