Auszug - Bericht des Bezirksamtes - 15 min.  

Es berichtet Herr BzBm Köhne.

Die Modellrechnung (Vergleich eigene Immobilie /Immobilie bei der BIM) wird zur nächsten Sitzung vorgestellt.

Es wurde am selben Tag im Rat der Bürgermeister (RdB) die einheitliche Ämterstruktur für die Bezirke behandelt. Für das Bezirksamt Pankow gäbe es keine größeren Veränderungen :

• Landschaftsplanung und Naturschutz würden ein Amt bleiben.
• Das Grünflächenamt ginge zum Tiefbauamt.
• Zweiter Punkt wäre die Bildung eines LUV Stadtentwicklung aus dem heutigen LUV „Planen und Genehmigen“ sowie dem Vermessungsamt. Der Einführungszeitpunkt sei noch strittig, da der vom Senat vorgeschlagene Termin 01.09.2009 vor der nächsten Wahl liege.

Der aktuelle Finanzstatus wurde am 14.11.07 verschickt.

Zum Sachstand der Personaleinsparungen berichtet der BzBm, dass

• 158 Stellen zur Einsparung gemeldet wurden,
• in 135 Fällen musste Personalüberhang ermittelt werden,
• 48 Personen mussten nicht in den ZeP versetzt werden.
• 87 Personen müssen zum ZeP versetzt werden.
• 13 Fälle werden nicht bis zum 01.12. zum ZEP versetzt werden können, sondern voraussichtlich zum 01.01.

Im Anschluss berichtet Frau Bezirksstadträtin Keil.

Bei der Verwendung der Mittel für die bauliche Unterhaltung und das Schul- und Sportanlagen-sanierungsprogramm sei man gut im Plan, es wurden keine Mittel an andere Bezirke verteilt.

Alle Maßnahmen aus dem 70% Block des Bezirks des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms für 2008 seien bewilligt worden. Die Trennung des Programms in einen Teil für Schulen und einen Teil für reine Sportanlagen sowie die anteilige Aufteilung werden vom BA weiter kritisch gesehen. Frau Keil ist der Ansicht, dass der Anteil der Maßnahmen für reine Sportanlagen zu hoch sei, da i.d.R. die im Schulbereich angesiedelten Sportanlagen auch von Vereinen genützt würden.

Es konnte eine Vereinbarung zwischen dem Bezirksamt mit dem Vorstand der Anlage „Einigkeit“ über den Status der Anlage und die Nutzung abgeschlossen werden. Damit besteht die begründete Chance, dass ein jahrelanger Streit beigelegt werden könne, allerdings müssten die Vereinsmitglieder noch jeweils einzeln Verträge mit dem BA abschließen.

Es gab keine Nachfragen.