Auszug - Gemeinsame Beratung Drs. VI-0224 und VI-0263 Umfassende Reform des jetzigen Zuweisungssystem der Senatsverwaltung für Finanzen für die bezirklichen Haushaltsmittel  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement + Personal Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 18.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:21 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VI-0224 Umfassende Reform des jetzigen Zuweisungssystem der Senatsverwaltung für Finanzen für die bezirklichen Haushaltsmittel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Antje Zander, Dr. Harald HommersBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
 
Wortprotokoll

6

6.1 VI-0224 / VI-0263

BV Hommers stellt den AntragVI-0224 vor.

BV Remmlinger stellt den Antrag VI-0263 vor.

Beide werden gemeinsam, aber sehr kontrovers diskutiert. Die Fraktion der Linkspartei schlägt folgenden Ersetzungsantrag (VI-0224) vor : 1. Satz  des Antrages VI-0263 bis „... zu dringen.“

 

Es wird abgestimmt:

1. Abstimmung zum Ersetzungsantrag (VI-0224) im Sinne des Änderungsantrages der Linksfraktion 11 – 0 – 3

Mit Annahme des Antrages laut Änderung/Ersetzung, erledigt sich die Abstimmung über den Antrag des BündnsGrünen

 

 


 
 

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