Auszug - Bericht des Bezirksamtes 15 min  

BzBm Köhne berichtet :

• Finanzstatus vom 30.09. am Dienstag im BA zur Kenntnis genommen
• Vorlage zum Bürgerhaushalt ebenfalls beschlossen (in Anlage zur BVV vom 24.10.)
• Sportplatz Pfeilstr. ebenfalls für BVV zur Beschlussfassung : Möglichkeit, diesen Sportplatz aufzugeben, nur weil dadurch ein anderer (Picheltswerder  Str.) aufgewertet werden kann
• Haushalt: Antwort von Staatssekretär Teichert für nächste Woche erwartet: 14.11. Beschlussfassung im HA das AGH
• 8.11. BzBm treffen sich im Roten Rathaus, um Situation der Bezirke deutlich zu machen
• Personaloptimierungspersonal – Daten stehen im Internet zur Verfügung: für Pankow beläuft sich die Summe der einzusparenden Stellen nach diesen Daten auf 16,9Mio (= 472 Stellen)

BzStR Keil berichtet :

• Horthaus in der Knaackstr. wurde eröffnet und ist, abgesehen von einigen Gartenarbeiten (dieser muss noch endgültig nutzbar gemacht werden), fertig (finanziert über Sanierungsgelder)
• Einweihung von 3 Sporthallen  (finanziert über Schul- und Sportanlagen- Sanierungsplan) Grundschule an der Heide, Wolkenstein, Kurt-Tucholsky-Oberschule
• Öffentliche Präsentation aus Nutzerbedingten Energieeinsparungen in der Grundschule am Falkplatz : Teilnahmeurkunde für Schulen und Auszeichnung für Hausmeister, die besonders gut Ergebnisse erzielt haben

BzStR Keil übergibt an Herrn Frank:

• aktueller Stand 50/50
• BVV-Beschluss vom Juli 2007: Haushaltsrechtliche Voraussetzung lagen erst sehr spät vor (nicht zu Schuljahrsbeginn), erst im Anschluss konnte der öff. Teilnehmerwettbewerb ausgeschrieben werden (14.09). : 3 Bewerber bekommen Unterlagen bis 23.10. zugeschickt
• VE : Referenzzeitraum anpassen, 7 Schulen werden 2008 zusätzlich teilnehmen (bekannt seit 17.09.) – insgesamt wird das Programm damit in 2008 in 20 Schulen angewendet
• Auswertung zwischen 23.11. und 05.12. um Zuschlag an besten Bieter zu erteilen
• Laufzeit dementsprechend vom 1.1. bis 31.12.2008

Auf Nachfrage von BV Bechtler erläutert Herr Frank zum Thema 50/50:

• die Ausschreibung war nicht vorbereitet
• 5 Schulen sollten laut BVV-Beschluss dazu gewonnen werden
• diese wurden vom Schulamt ausgesucht
• danach konnte erst neue Baseline erstellt werden (ermittelt auf Basis von 2003-05)
• BA gibt keine Höhe der Einsparungen vor
• Neu ist in 2008 die technische Komponente (2. Bedienungsebene) – soll zusätzliche Einsparung bringen