Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
Datum: Di, 10.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 6, Raum 227
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Drs. VII-0845 3. Ausfertigung - TOP 4.1
Jahresplan 2015 - TOP 5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3  
Job-Center (I), Kundenmonitoring und Schlussfolgerungen, Telefonlisten      
Ö 4  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Informationspolitik zur Unterbringung von geflüchteten Menschen in Berlin Buch ausbauen  
VII-0845  
Ö 4.2  
Unerwünschte Fehlsteuerung bei Begutachtungen in der beruflichen Rehabilitation verhindern  
VII-0837  
Ö 4.3  
Anmeldung des Bezirks Pankow zur Investitionsplanung 2015 bis 2019
Enthält Anlagen
VII-0872  
    VORLAGE
    Siehe Anlage

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien empfiehlt die Zustimmung zu der Drucksache mit folgender Ergänzung:

Unter dem Punkt „Maßnahmen der Bedarfsträger, die aufgrund der zu geringen Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten“ wird unter dem Unterpunkt „Jugendamt“ am Ende eingefügt:

Maßnahme: Neubau einer Kindertagesstätte mit 150 Plätzen im Neubaugebiet Michelangelostraße

Gesamtkosten in T€: 4.000

 

Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Finanzen,  Personal und Immobilien :

15 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

 

Abstimmungsergebniss der mitberatenden Ausschüsse:

Kinder- und Jugendhilfeausschuss: 13 JA  /  0 NEIN  /  0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung:13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN

Ausschuss für Schule und Sport: Einstimmig beschlossen.

Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz: 8 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG

Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung: Einstimmig beschlossen.

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO: 6 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft: Es liegt kein Abstimmungsergebnis vor, da keine Abstimmung erfolgte.

 

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.11 - überwiesen
   
   
    20.01.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.01.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2015 - Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2015 - Kinder- und Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2015 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
    Ö 4.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    11.02.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften
    Ö 7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.4  
Kleinere Unterkünfte für Geflüchtete einrichten  
Enthält Anlagen
VII-0879  
Ö 4.5  
Unterbringungspotentiale für Menschen in Wohnungsnot  
VII-0880  
Ö 5  
Jahresplan 2015      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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