Tagesordnung - 6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 25.04.2012	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Wahl der Mitglieder des Integrationsbeirates Pankow f�r die VII. Wahlperiode	VII-0116
� 1.9		Wahl von 5 Mitgliedern in den Integrationsbeirat auf Vorschlag der Fraktionen	VII-0139
� 1.10		Wahl der Patientenf�rsprecherinnen und Patientenf�rsprecher f�r die Krankenh�user des Bezirks Pankow von Berlin f�r die VII. Wahlperiode	VII-0118
� 1.11		Wahl eines Vorstandsmitglieds der Albert - Schweitzer - Stiftung Wohnen und Betreuen	VII-0140
� 1.12		Wahl eines stellvertretenden B�rgerdeputierten	VII-0133
� 1.13		Ratsinformationssystem ALLRIS optimieren	VII-0022
� 1.14		Erhebung von Beitr�gen nach dem Stra�enausbaubeitragsgesetz aussetzen II	VII-0045
� 1.15		Lage des Fu�g�nger�berweges an der Einm�ndung Hubertusdamm in die Bahnhofstra�e in Berlin - Karow	VII-0082
� 1.16		Sch�nhauser Allee umgestalten: Mehr Platz und Sicherheit f�r den Rad- und Fu�verkehr!	VII-0084
� 1.17		Windeignungsgebiete ausweisen	VII-0089
� 1.18		Informationsfluss standardisieren und verbessern	VII-0093
� 1.19		Wartelisten in Kindertagesst�tten - Mythos oder Realit�t?	VII-0101
� 1.20		Entwicklung Quartierspr�gende Pl�tze	VII-0110
	VORLAGE
	Antrag Der Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Gr�nanlagen hat die Drucksache in seiner Sitzung am 22.03.2012 beraten. Abstimmungsergebnis Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Gr�nanlagen: JA 14� /� NEIN 0� /� ENTHALTUNGEN 0 Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Ma�nahmen zur Aufwertung des Ossietzkyplatzes als quartierspr�genden Platz zu entwickeln. In die Entwicklung und Umsetzung der Ma�nahmen sollen Anlieger und interessierte B�rgerinnen und B�rger einbezogen werden. F�r die Realisierung ist ein Zeitraster zu entwerfen, das die Umsetzung auch in Einzelschritten/Bauphasen erm�glicht. Der BVV ist quartalsweise bis zur abschlie�enden Umsetzung der Ma�nahmen, aber erstmals zu Ende Juni 2012 �ber den Fortgang zu berichten.

	14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.18 - �berwiesen


	22.03.2012 - Ausschuss f�r Stadtentwicklung und Gr�nanlagen
	� 5.2 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen


	25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.20 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen


	12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 1.21		Erh�hung der bezirklichen Zuweisungen - Resolution BVV Friedrichshain-Kreuzberg	VII-0119
� 1.22		Mauerpark - aktuelle Entwicklungen im Bezirk Mitte	VII-0132
� 1.23		Nach �ber 20 Jahren - endlich den Mauerpark fertigstellen!	VII-0131
� 1.24		Angebote der "Stillen Stra�e 10" sichern	VII-0126
� 1.25		Erkenntnisse zum "Fall Zoe"	VII-0123
� 1.26		Information als Voraussetzung f�r B�rgerbeteiligung	VII-0120
� 1.27		Freies WLAN f�r Pankow und Berlin	VII-0135
� 1.28		Wohnprojekt �Whien�: halboffene Unterbringung des Ma�regelvollzuges f�r Menschen mit psychischen Erkrankungen	VII-0138
� 1.29		Aufbaukurse bei Deutsch als Fremdsprache fortf�hren	VII-0129
� 1.30		Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern	VII-0128
� 1.31		Umgang und Information der BVV und B�rgern zu Bauma�nahmen im Bezirk	VII-0121
� 1.32		Weniger Verkehrsl�rm in der Karower Bahnhofstra�e	VII-0137
� 1.33		Keine Thor Steinar-Bekleidung in bezirklichen Geb�uden	VII-0134
� 1.34		Gedenktafeln am ehemaligen �Kaufhaus Jonaߓ wieder anbringen	VII-0130
� 1.35		Denkmal des Monats	VII-0124
� 1.36		Antrag auf �nderung der Gesch�ftsordnung der BVV zur �berweisung in den zeitweiligen Gesch�ftsordnungsausschuss	VII-0122
� 1.37		Pilotprojekt flexible Betreuungszeiten	VII-0143
� 1.38		Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Prenzlauer Berg	VII-0113
� 1.39		Suche nach Pl�tzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern	VII-0127
� 1.40		Weltm�dchentag im Bezirk Pankow	VII-0136
� 1.41		Potentiale f�r Wohnungsbau in Pankow aufzeigen	VII-0125
� 2		Komplex 2
� 2.1		EU-Bericht	V-0368
� 2.2		Kommunaler Klimaschutz (1): Bezirkliches Klimaschutzziel definieren	VI-0142
� 2.3		Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern	VI-0918
� 2.4		Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten	VI-1254
� 2.5		Bedeutung der "Filmstadt Wei�ensee" endlich angemessen w�rdigen!	VI-1259
� 2.6		�nderung Bauordnung von Berlin	VI-1365
� 2.7		�Tr�gerbezogene Budgets� in der Eingliederungshilfe f�r Menschen mit seelischer Behinderung in Berlin beibehalten	VI-1376
� 2.8		Umzugsplanung fortschreiben und Geb�udekosten verringern	VII-0051
� 2.9		Verkehrssicherheit in der Hauptstra�e im OT Rosenthal erh�hen	VII-0053
� 2.10		Freigabe notwendiger Haushaltsmittel	VII-0078
� 2.11		Behinderung durch Weihnachtsb�ume	VII-0099
� 2.12		�nderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Grundst�ck: Sch�nhauser Allee 176, Christinenstra�e 18 �19 (Pfefferberg)	VII-0114
� 2.13		Bildung der Spielplatzkommission im Bezirk Pankow	VII-0115
� 2.14		Information zum Jahresabschlussergebnis 2011 des Bezirks Pankow von Berlin	VII-0117
� 2.15		Benennung von 35 Privatwegen in der Anlage Einigkeit im Ortsteil Rosenthal	VII-0141
� 2.16		Benennungsabsicht f�r eine Privatstra�e im Ortsteil Pankow in �In den Florag�rten�	VII-0142
� 3		Wahl von 5 Bezirksverordneten als Mitglieder des Beirates der Vivantes-Netzwerk f�r Gesundheit GmbH	VII-0074

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