Kleine Anfrage - KA-0813/VIII  

 
 
Nummer:KA-0813/VIIIEingang:16.06.2020
Eingereicht durch:Wirtensohn, Stephan
Weitergabe:16.06.2020
Fraktion:Fraktion der AfDFälligkeit:30.06.2020
Antwort von:BezirksamtBeantwortet:02.07.2020
Parlament:Bezirksverordnetenversammlung Pankow von BerlinErledigt:02.07.2020
 
Betreff:Coronabedingte Mittelkürzungen
Anlagen:
KA-0813/VIII
KA-0813/VIII Antwort
   

Kleine Anfragen Eingangstext
  1. Mit welchen Mehrausgaben im Bezirk rechnet das Bezirksamt durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie?
  2. Welcher Anteil daran wird dem Bezirk vom Senat ersetzt?
  3. Mit welchem Anteil rechnet das Bezirksamt sich an den coronabedingt entstandenen Steuerausfällen und Mehrausgaben des Landes Berlin beteiligen zu müssen?
  4. Gibt es eine Prioritätenliste des Bezirkes bezüglich einsparbedingter Streichung/Reduzierung von Maßnahmen, Projekten und Leistungen? Wenn ja, wie sieht diese aus?
  5. Wurden oder werden SIWANA-Mittel gekürzt oder gestrichen?
  1. wenn ja, in welcher Höhe ist der Bezirk Pankow betroffen?
  2. welche Projekte sind davon betroffen?
  1. Wurden oder werden Informationstechnikmittel und Kommunikationstechnikmittel (IKT-Mittel) für die Ausstattung der Schulen gekürzt oder gestrichen? Wenn ja,
  1. in welcher Höhe betrifft dies den Bezirk Pankow
  2. inwieweit ist dadurch die digitale Aufrüstung der Schulen betroffen
 
 

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