Kleine Anfrage - KA-0300/VII  

In einer Ausschusssitzung im Herbst 2012 (nach meiner Erinnerung war es in der Ausschusssitzung am 30.10.2012) erläuterte die Stadträtin, dass es zu einem Defizit in der KLR-Rechnung kommt. Als Begründung wurde neben dem Personalproblem unter anderem ein Buchungsproblem angegeben. Die Stadträtin teilte damals mit, dass die Buchungen sowohl in einem System namens ProSoz erfolgen muss als auch in einem System ProFiscal. Nur wenn die Vorgänge in ProFiscal gebucht sind, seien sie auch Mengenrelevant und zählen für die KLR.

Auf Nachfrage, ob es aufgrund der Buchungsprobleme zu einer Nicht- oder Spätzahlung an die Leistungsberechtigten gekommen ist, wurde erläutert, dass dies nicht passiert sei.

Die Stadträtin verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Buchungen in ProSoz erfolgt sind und daher alle Auszahlungen getätigt wurden, dass aber die Eingaben in ProFiscal aufgrund der Personalprobleme nicht erfolgt sei und daher „die Mengen verloren seien“.

In der Ausschusssitzung am 12.02.2013 erläuterten die Mitarbeiter des Sozialamts, dass eine Umbuchung in das System ProFiscal gar nicht (mehr) erforderlich ist, sondern alle Buchungen nur in dem System Open ProSoz erfolgen. Die Stadträtin räumte ein, dass die im Herbst gegebene Auskunft daher nicht stimmen könne.

Vor diesem Hintergrund wird das Bezirksamt Pankow um folgende Auskunft gebeten:

1.      Seit wann werden die Vorgänge nicht mehr sowohl in ProSoz als auch in ProFiscal gebucht, also seit wann erfolgt eine Buchung nur noch über das System Open ProSoz?

Wenn die Umstellung bereits im Jahr 2012 oder davor erfolgt ist, bitte ich um Beantwortung folgender Frage:

2.      Wie ist die damalige Auskunft zu bewerten, dass das KLR-Defizit unter anderem mit der fehlenden Umbuchung in das System ProFiskal zu tun hat?

3.      Wenn die Umbuchungsprobleme nicht für das Mengenproblem des Sozialamts verantwortlich sind, weil eine Umbuchung in ein Anderes System nicht mehr erforderlich ist, was führt aus Sicht des Bezirksamts dann zu den im Herbst 2012 besprochenen Mengenproblemen des Sozialamts?

4.      Sind Buchungen im System Open ProSoz im Herbst 2012 nicht bzw. nicht fristgerecht erfolgt und wenn ja, welchen Einfluss hat dies auf die rechtzeitige Zahlung an Leistungsempfänger (Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII bzw. Träger, die Leistungen für diesen Personenkreis erbringen)?