Kleine Anfrage - KA-0166/VII  

Erwachsene wie Eltern, Großeltern sowie ErzieherInnen oder LehrerInnen beispielsweise nehmen eine wichtige Vorbildfunktion ein im Leben eines Kindes und Jugendlichen, so auch hinsichtlich des Umweltverhaltens in einer Zeit stetig knapper werdender endlicher Energieressourcen.

Dies erfordert zukunftsfähige, nachhaltige Lösungen sowie effiziente, ressourcensparende Konzepte.

Die SchülerInnen zeigen uns tagtäglich, daß sämtliche Schulen, Horte sowie Kindergärten im Bezirk Pankow gut zu Fuß (mit dem Trolli), mit dem Fahrrad (samt Satteltasche) sowie mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV; Bus, S- und U-Bahn sowie Tram) zu erreichen sind.

Lästige Parkplatzsuche ist etlichem Schul-, Hort- und Kindergartenpersonal im Bezirk Pankow (HausmeisterInnen, Hortpersonal, KindergärtnerInnen, Küchenpersonal, LehrerInnen, RaumpflegerInnen, SchulsekretärInnen u. a.) unbekannt.
Der Grund: obiges Personal parkt die eigenen PKWs auf dem versiegelten Schul-, Hort- und Kindergartengelände, welches sich mitunter inmitten einer Parkraumbewirtschaftungszone befindet – in der alle anderen BürgerInnen für das Parken ihres PKWs Parkgebühren entrichten müssen.

In obigem Zusammenhang ist anzumerken, daß auf dem Schul-, Hort- und Kindergartengelände parkende PKWs nicht selten eine naturnahe und vollends kindgerechte Schul-, Hort- und Kindergartenumgebung verhindern: so ist – beispielsweise – regelmäßig zu beobachten, daß sich die den Hort besuchenden SchülerInnen der ›Grundschule am Kollwitzplatz‹ im Prenzlauer Berg durch parkende Personal-PKWs hindurchwursteln, um vom Hortgebäude auf ihren Sportplatz bzw. vom Sportplatz zurück in den Hort zu gelangen. Die eigentliche Funktion: nämlich einer dem freien Spiel sowie der Erholung dienenden Freifläche für Kinder und Jugendliche wird durch die beschriebene Sachlage ad absurdum geführt.

Vor obigem Hintergrund wird das Bezirksamt Pankow um folgende Auskunft gebeten:

1.      Welchen Betrag bezahlt das Schul-, Hort- und Kindergartenpersonal im Bezirk Pankow pro Tag/pro Monat/pro Jahr dafür, den eigenen PKW auf dem Schul-, Hort- bzw. Kindergartengelände zu parken?

2.      Erhält das Pankower Schul-, Hort- und Kindergartenpersonal hierfür im Gegenzug eine am PKW anzubringende Parkvignette?

3.      Welche Einnahmen wurden hieraus p. a. generiert in den Jahren 2001 bis 2011?

4.      Wofür wurden obige Einnahmen konkret verwendet p. a. in den Jahren 2001 bis 2011?
Sind diese Einnahmen den Bereichen Schule (Bildung, Sport), Hort sowie Kindergarten (Kinder- und Jugendhilfe) zugute gekommen?

5.      Welche Instanz kontrolliert obige Parkvignetten von auf den Schul-, Hort- und Kindergartengeländen parkenden PKWs im Bezirk Pankow?

6.      Existieren ›Jobtickets‹ für Schul-, Hort- und Kindergartenpersonal im Bezirk Pankow mit dem Ziel ressourcensparender Mobilität mit dem Nebeneffekt einer Vorbildfunktion für die Kinder und Jugendlichen Pankows?

7.      Wenn ja: seit welchem konkreten Zeitpunkt existieren diese ›Jobtickets‹ und zu welchen konkreten Konditionen sowie Kosten für das Schul-, Hort- und Kindergartenpersonal?

8.      Wenn nein: aus welchem Grunde nicht?