Widerruf der Baugenehmigung für den ICON-Club zurückgenommen

Pressemitteilung vom 06.10.2010

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat nach eingehender Prüfung den Widerruf der Verlängerung der Nachtragsgenehmigung für den Tanz-Club ICON in Prenzlauer Berg zurückgenommen. Der Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Dr. Michail Nelken, erklärt dazu: „Die Prüfung hat ergeben, dass ungeachtet der Frage, ob durch die veränderten Bedingungen (direkt heranrückende Wohnbebauung) die Voraussetzungen für die ursprünglich erteilte ausnahmsweise Genehmigung für den Clubbetrieb baurechtlich noch gegeben sind, der Widerruf nicht fristgemäß erfolgte, da der Baubehörde die neuen Tatsachen, mit denen der Widerruf begründet wurde, bereits länger als zwölf Monate bekannt waren. Damit war aber die vom Verwaltungsverfahrensgesetz vorgegebene Jahresfrist für den belastenden Verwaltungsakt (Widerruf) verstrichen.