Drucksache - 0447/XX  

 
 
Betreff: Ausnahmegenehmigung für "Eddys Gemüsekebab"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:Damerau, DannyDamerau, Danny
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
13.12.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Mündliche Anfrage

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. 1.Warum wird die Ausnahmegenehmigung für die Aufstellung eines Handelsstandes (Imbisscontainer im Bereich Großziethener Chaussee 6, 12355 Berlin), die bis zum 31.12.2017ltig ist, nicht verlängert, obwohl das  Bezirksamt auf die darauf bezogene Kleine Anfrage KA/118/XX  ( Danny Damerau/ AfD ) vom 14.08.2017 erklärte, es gäbe keinerlei Bebauungspläne im Bereich des Ubhf Rudow, welche zu einer Verdrängung der Imbisse führen würden?

 

  1. 2.Worauf bezieht sich das Bezirksamt im Bescheid  (Geschäftszeichen RA WI L - 627/17) vom 16. November 2017, wenn es von „umlaufend dominanter Werbung“ spricht?
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen