Drucksache - 0271/XX  

 
 
Betreff: Weitere Milieuschutzgebiete in Neukölln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBA/StadtSozBüd
Verfasser:1. Wewer, Bertil
2. Beitritt: LINKE
Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.07.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
22.01.2020 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme - SB
Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, mittels eines Grobscreenings potenzielle weitere Milieuschutz-Gebiete in Neukölln zu identifizieren. Schwerpunkt der Untersuchungen sollen Wohngebiete mit hohem Anteil von Mietwohnungen sein.

 

Begründung: Die Voruntersuchungen im Bereich Silbersteinstraße/Glasower Straße haben gezeigt, dass Verdrängungstendenzen nicht am S-Bahn-Ring Halt machen. Deswegen sollen weitere Gebiete identifiziert werden, in denen Milieuschutz-Untersuchungen aussichtsreich erscheinen.

 

-Schlussbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Juli 2017 ist das Bezirksamt gebeten worden, mittels eines Grobscreenings potenzielle weitere Milieuschutz-Gebiete in Neukölln zu identifizieren. Schwerpunkt der Untersuchungen sollen Wohngebiete mit hohem Anteil von Mietwohnungen sein.

 

Das Bezirksamt hat daraufhin die Durchführung eines Grobscreening beauftragt, welches für alle Wohngebiete in Neukölln durchgeführt wurde, die noch nicht dem Milieuschutz unterliegen. Der Endbericht mit den Ergebnissen des Grobscreenings liegt seit dem 12. Dezember 2018 vor und wurde im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen am 13.12.2018 umfassend vorgestellt (siehe hierzu Niederschrift / Protokoll zu TOP 3

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=3361).

 

Aus den Ergebnissen des Grobscreenings hat sich die Erforderlichkeit für die Durchführung von weiteren Voruntersuchungen für Milieuschutzgebiete ergeben. Das Bezirksamt hat deshalb am 26. Februar 2019 Aufstellungsbeschlüsse für drei Gebiete gefasst (Germaniapromenade, Britz Nord, Britz Süd).

 

Der Endbericht, die Aufstellungsbeschlüsse und weitere Informationen zum Thema Milieuschutz stehen auf den Internetseiten des Stadtentwicklungsamtes zur Verfügung.

 

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/milieuschutz/artikel.294102.php

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 10.01.2020

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

Hikel Biedermann

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

 
 

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