Drucksache - 1631/XIX  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die europäische Mobilitätswoche in September 2017 zu registrieren und diese in Zusammenarbeit mit lokalen Akteuren und Initiativen durchzuführen.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für die europäische Mobilitätswoche vom 16.-22. September zu registrieren und diese in Zusammenarbeit mit lokalen Akteuren und Initiativen durchzuführen.

-Schlussbericht-

Die Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche erfordert eine zeitintensive Begleitung durch das Straßen- und Grünflächenamt und die Straßenverkehrsbehörde. Es sollen öffentlichkeitswirksame Maßnahmen wie zum Beispiel Straßensperrungen am „autofreien Tag“ am Freitag, den 22.09.2017 durchgeführt werden. Sowohl das Straßen- und Grünflächenamt wie auch die Straßenverkehrsbehörde sind mit der Begleitung laufender Baumaßnahmen in Gänze ausgelastet, so dass in 2017 keine personellen Kapazitäten für diese Aufgabe zur Verfügung stehen. Eine Teilnahme für 2018 wird geprüft.

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

Berlin-Neukölln, den       . August 2017

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin