Drucksache - 0080/XIX  

Die BVV Neukölln begrüßt das Anliegen der Stadt Dresden, zu einer zentralen Protestkundgebung gegen den Naziaufmarsch aufzurufen und unterstützt die Initiativen zur Stärkung der demokratischen Protestkultur.

Ein breites Bündnis konnte die Absichten der Neonazis schon in den letzten zwei Jahren erfolgreich verhindern. Zehntausende Bürgerinnen und Bürger haben die Neonazis durch Demonstrationen daran gehindert, durch die Stadt zu ziehen.

Wir unterstützen daher das Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt! Ziel ist es u. a., gemeinsam mit den Neuköllner Bürgerinnen und Bürgern den Dresdner Aufmarsch zu verhindern und so ein deutliches Zeichen gegen Neonazis und ihre menschenverachtende Ideologie zu setzen. Insbesondere die Mordserie der in Sachsen untergetauchten Neonazis macht einmal mehr deutlich, wie wichtig es ist, ihnen entschlossen entgegenzutreten und für eine vielfältige demokratische Gesellschaft einzustehen.

In unserem Bezirk Neukölln leben Menschen aus unterschiedlichen Ländern friedlich zusammen - in Neukölln gibt es daher ebenfalls keinen Raum für Nazis.