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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Drucksache - 1585/XVIII
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Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen des Berlinpass-Angebots Familien unterstützt werden, die lediglich einen Kinderzuschlag erhalten, jedoch nicht SGB II Empfänger/-innen sind. Damit soll sichergestellt werden, dass diesen Familien, die nur knapp über den Hartz IV Sätzen liegen, somit Leistungen aus dem Berlinpass-Paket erhalten, wie z. B. Zuschüsse für Klassenfahrten, Ermäßigungen für den ÖPNV oder der erleichterte Zugang zu Kultur- und Freizeitangeboten.
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