Auszug - Umgestaltung Karl-Marx-Platz, Hr. Voskamp / Leiter Straßen- u. Grünflächen  

Unter Hinweis auf die bereits erfolgte Vorstellung der Ergebnisse im gestrigen Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung übergibt die Vorsitzende das Wort an Herrn Voskamp.

Herr Voskamp geht eingangs kurz auf die Verkehrsuntersuchung zum Richardkiez ein, in dessen Folge die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes Thema geworden ist. Die nun geplante Umgestaltung wurde auf einer Informationsveranstaltung am 24.10.2019 bereits der Öffentlichkeit präsentiert. Er übergibt das Wort an Frau Trümer / Frau Koch vom Ingenieurbüro LOPP, welches für die weiterführende Detailplanung, speziell für die technische Infrastruktur, beauftragt wurde.

Das Ingenieurbüro stellt daraufhin die Ergebnisse begleitet durch eine Präsentation vor und erläutert hierbei die Aufteilung des Verkehrsraums zur Verbesserung der Radinfrastruktur (u.a. Radschnellweg, Gehweg bleibt unverändert, Parkplätze fallen teilweise weg) und die Platzgestaltung inklusive Regenwasserbewirtschaftung (Bäume bleiben erhalten), auch im Hinblick auf die künftige Nutzung als Fläche für den Wochenmarkt. Die Vorsitzende bedankt sich für den Bericht und bittet um ein Meinungsbild des Ausschusses.

Herr Wewer begrüßt die durchaus ambitionierten Vorschläge. Gleichwohl fehlt aus seiner Sicht die fehlende Anbindung des Radschnellwegs und auch das Problem des Schleichverkehrs um den Platz wird nicht gelöst. Er fragt, was mit dem Wochenmarkt während des Umbaus vorgesehen ist. In der bisherigen Form ist der Wochenmarkt während des Umbaus für Herrn Voskamp nicht durchführbar. Herr Rouart ergänzt, dass die Bauausführung Ende 2020 bis Ende 2021 erfolgen soll. Währenddessen wird der Markt auf reduzierter Fläche möglich sein. Herr Laumann begrüßt diese Aussage. Das Thema der Umgestaltung wurde auch bereits in der Lenkungsgruppe der [Aktion! Karl-Marx-Straße] breit diskutiert. Herr Schenk möchte wissen, ob Erschließungsbeitrage durch die Anwohnerschaft entrichtet werden müssen. Herr Voskamp verneint dies mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, da Beiträge nur bei erstmaligem Straßenbau erhoben werden. Für Frau Fuhrmann ist der vorgesehene Radweg in Richtung Norden problematisch. Es gab viele unterschiedliche Vorschläge zur Gestaltung. Sie bemängelt daher, die Umgestaltung ausschließlich auf den Radverkehr auszurichten und die Platzfläche zu gunsten des Radverkehrs zu verkleinern. Ein Gast fragt, ob es für die Planungen eine Bürger*innenbeteiligung gab, was Herr Voskamp, da nicht Aufgabenstellung, verneint. Herr Laumann verweist hierzu auf die Diskussionen in der Lenkungsgruppe. Für Herrn Morsbach stellen die geplanten Umgestaltungen eine überzeugende Lösung dar und er erläutert hierzu seine Sichtweise.

Die Hinweise aus der Informationsveranstaltung als auch die Rückäußerungen aus beiden Ausschüssen werden nach Aussage von Herrn Groth in die weiteren Planungen mit einfließen. Sollten sich diese infolgedessen grundlegend ändern, wird über die überarbeiteten Planungen natürlich informiert. Herr Laumann bittet in diesem Zusammenhang darum, sich dem Durchgangsverkehr zu widmen.

Die Präsentation wird den Ausschussmitgliedern über die Webseite des Ausschusses zur Verfügung gestellt. Die Vorsitzende bedankt sich für die Vorstellung der Planungen und schließt den Tagesordnungspunkt.