Auszug - Stelle für Antidiskriminierungsbeauftragte/n in Neukölln schaffen  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Integration Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1222/XX Stelle für Antidiskriminierungsbeauftragte/n in Neukölln schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEHaushWiVerwGleich
Verfasser:Licher, ThomasMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Herr Abed zählt die bereits vorhandenen Beauftragten auf und sieht den Bedarf mit einem Antidiskriminierungsbeauftragten Ressortübergreifend die Themen zu bearbeiten.

Herr Atashgahi erklärt für die SPD, dass die Aufgaben nicht klar dargestellt bzw. zu den anderen bereits vorhandenen Beauftragten abgegrenzt sind. Für die SPD ist der Antrag damit nicht akzeptabel.

Herr Bezirksbürgermeister Hikel merkt an, dass genau für den übergreifenden Ansatz und der erwähnten sektorenübergreifenden Zusammenarbeit die Stabsstelle für Dialog und Zukunft gegründet wurde, der alle Beauftragten angehören. Schon jetzt wird mit einem übergreifenden Blickwinkel zusammengearbeitet.

Frau Zielisch merkt unabhängig vom Inhalt an, dass in den nächsten Jahren hierfür kein Geld da ist.

Vor der Abstimmung ruft Frau Tanana alle Namen der stimmberechtigten Personen des Integrationsausschusses auf.

Mit den Stimmen aller Fraktionen und stimmberechtigten Mitglieder wird bei einer Ja Stimme der Antrag abgelehnt.


 
 

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