Auszug - Verschiedenes  

Der CDU-Fraktion liegen folgende Hinweise aus der Bevölkerung vor.

-An der Sackgasse von Alt-Britz sind die umklappbaren Poller so locker, dass sie überfahren werden können.

-Rund um die Hephata-Kirchengemeinde sind viele Falschparker – auch auf den Fahrradwegen - zu verzeichnen.

-Auch im Grünen Weg zeichnet sich eine problematische Parksituation ab.

-Über den Bolzplatz in der Parksiedlung Spruch liegen Lärmbeschwerden vor. Hier wäre eine Reinigung der Schilder über die Nutzungszeiten wünschenswert.

-Die Fraktion der Grünen hat die Feststellung gemacht, dass zunehmend Bushaltestellen zugeparkt werden.

Die Verwaltung erläutert, dass das Parkfehlverhalten auf den Parkraumdruck im Bezirk zurückzuführen ist. Falschparken gehört zu den Schwerpunkten des allgemeinen Außendienstes des Ordnungsamtes. 2018 wurden über 92.000 Verkehrsordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht. Im Übrigen betrachtet es das Bezirks­amt es im Sinne der Sitzungseffizienz als nicht sehr zielführend, wenn Meldungen und Beobachtungen im Rahmen von Ausschusssitzungen vorgetragen werden. Hier wäre eine direkte Meldung an die zuständigen Fachämter wünschenswert.

Herr Preuß berichtet, dass sich die Schulwegsituation für das Hannah Arendt Gymnasium verbessern wird. Nachdem es Beschwerden gab, dass die Schüler wegen des ungünstigen Takts des Busses 171 nicht pünktlich zur Schule kommen können, hat er gemeinsam mit der Gesamtelternvertreterin der Schule und der BVG einen Vor-Ort-Termin wahrgenommen. Im Ergebnis dessen wird der Bus 171 mit Beginn des Schuljahres in 2 zusätzliche Fahrten so vom U-Bahnhof Rudow abfahren, dass eine Ankunft vor 8.00 Uhr am Gymnasium gewährleistet ist.