Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Herr Koglin bittet anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Frau Schoenthal um Hinweise. Diese erläutert, dass die Bedeutung der Drucksache 1180/XX „Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Sozialausschuss hervorgehoben und bei einer Gegenstimme angenommen wurde. Gleiches gilt nach Ausführungen von Frau Tanana auch für den Integrationsausschuss.
Da kein weitergehender Besprechungsbedarf besteht, stellt Herr Koglin den in Rede stehenden Antrag zu Abstimmung. Der Antrag wird im Ergebnis bei einer Enthaltung beschlossen. |
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