Auszug - Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 30.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Fixpunkt - Druckausgleich
Ort: Karl-Marx-Straße 202, 12055 Berlin
1226/XX Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBA/JugGes
Verfasser:1. Posselt, Christian
2. Beitritt: Grüne
Liecke, Falko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Herr Koglin bittet anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Posselt um Hinweise. Dieser erläutert die Drucksache 1226/XX „Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln“.

 

Frau Gloeden bittet die anwesenden Fachleute um ein Einschätzung, ob weitere Spritzenautomaten aus ihrer Sicht sinnvoll sind. Hierzu führt Herr Dau aus, dass der bestehende Automat sehr gut angenommen wird. Es findet dadurch keine Förderung des Konsums statt. Es handelt sich eher um eine gesundheitspräventive Maßnahme, da saubere Konsumutensilien zur Verfügung gestellt werden.

 

Frau Klein stellt zunächst die Frage in den Raum, in welcher Höhe die Aufstellung eines Spritzenautomaten Kosten verursacht. Hierzu führt Herr Dau aus, dass er die tatsächlichen Kosten nicht kennt. Er hat lediglich darüber Kenntnis, dass in jedem Fall das Tiefbauamt involviert werden muss hinsichtlich der Festlegung eines Aufstellungsortes. Zu geeigneten Standorten kann Herr Dau derzeit noch keine abschließende Auskunft geben, da zunächst die anstehenden Sommermonate abgewartet werden müssen, um Bedarfe zu ermitteln.

 

Auf Nachfrage von Herrn Hecht erläutert Herr Dau, dass es aus seiner Sicht in jedem Fall sinnvoll erscheint, weitere Spritzenaustomaten innerhalb des S-Bahnrings aufzustellen, wobei auch die Situation rund um den Bahnhof Britz- Süd und in der Blaschkoallee weiterhin beobachtet werden muss.

 

Nachdem Herr Posselt noch einmal deutlich macht, dass er den Antrag bewusst offen gehalten hat hinsichtlich des konkreten Standortes, damit hier alle erforderlichen Prüfungen erfolgen können, stellt Herr Koglin den Antrag zu Abstimmung.

 

Der Antrag wird bei Zustimmung der SPD, der CDU, der Grünen, der Linken und bei einer Gegenstimme der AfD beschlossen.


 
 

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