Auszug - Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Das Vorschlagsrecht steht der AfD-Fraktion zu. Herr Schröter der AfD hat sich selber vorgeschlagen. Frau Klein lehnt im Namen der SPD und der Grünen den Vorschlag ab. Die AfD soll bitte einen anderen Namensvorschlag machen. Frau Klein erläutert, dass die Person Herr Schröter nicht tragbar ist. Er war in dem Geschäftsordnungsausschuss bereits Vorsitzender, wo die Vorbereitung und die Führung des Ausschusses leider nicht zufrieden stellend waren. Weiterhin verließ er die AfD-Fraktion und wollte die Position des Ausschussvorsitzenden nicht abtreten, wobei er bereits in einer anderen Fraktion tätig war. Frau Glöden erklärt, dass sich die CDU-Fraktion bei der Abstimmung enthält. Herr Licher schließt sich den Ausführungen von der SPD und den Grünen an.

 

Es gab keine formale Abstimmung. Die AfD-Fraktion wird intern über das bekannt gewordene Stimmungsbild der anderen Fraktion beraten.


  
 

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