Auszug - Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1189/XX Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDHaushWiVerwGleich
Verfasser:1. Schröter, Steffen
2. Beitritt: Fraktionslose, Zielisch, Anne		Morsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Herr Schröter begründet den Antrag der AfD-Fraktion. Die Ausschussvorsitzende bittet den Antragsteller nach bereits erfolgter umfangreicher Begründung, seine weitere Begründung kurz zu fassen. Herr Schröter protestiert gegen die Kürzung seiner Zeit zur Begründung. Die Vorsitzende entzieht dem Antragssteller daraufhin das Wort.

 

Herr Koglin kritisiert die überlangen Begründungen von Herrn Schröter. Er fragt zudem nach den praktischen Auswirkungen sowie dem Personalbedarf für die Umsetzung.

 

Herr Schröter antwortet, dass das Bezirksamt Neukölln diese Fragen mit der STADT UND LAND erörtert und dort eine Expertise einholt.

 

Der Antrag wird gegen die Stimmen der AfD-Fraktion ohne Enthaltung abgelehnt.


  
 

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