Auszug - Drs. 1089/XX - Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2019 – 2023 - Investitionsprogramm - Beratung Einzelplan 33 und Einzelplan 45   

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
 
Beschluss

Herr Hikel informiert zu den Einzelplänen 33 und 45.

Einzelplan 33: Hier ist nur eine Maßnahme enthalten, der Umbau der Häuser 2 und 3 am Buckower Damm 176 zum Verwaltungsstandort. Die Maßnahme hat einen letzten Ansatz in 2019.

Einzelplan 45: Im Kapitel 4500 werden unter dem Titel 71901 investive Mittel pauschal veranschlagt (nicht maßnahmenbezogen). Sie sollen zur Ausfinanzierung von Mehrkosten bei Baumaßnahmen verwendet werden.

Im Titel 81178 wird der Bedarf der Fachämter an Beschaffungen von beweglichen Sachen im Einzelfall unter 100 T€ ausgewiesen. In der nächsten Planung werden diese Kosten dann den jeweiligen Kapiteln zugeordnet und ggf. konkretisiert.

Zu den Ausführungen gab es keine weiteren Fragen. Die Einzelpläne 33 und 45 wurden in unveränderter Fassung mit Ja-Stimmen der SPD, CDU und der Grünen und mit Stimmenthaltung der Linken beschlossen.


  
 

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