Auszug - Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  

 
 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.31
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1019/XX Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:Szczepanski, BerndHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Nordseite der Saalestraße zwischen Wipperstraße und Zeitzer Straße, bei Dunkelheit ausreichend beleuchtet wird, um die Sicherheit der Nutzer*innen zu gewährleisten.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der LINKEN beschlossen.


  Beschluss: 23.01.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 14.10.2019 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 23.07.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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