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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Schilder da, aber niemand kann sie sehen
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Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Schilder am Wäldchen zwischen Sollmannweg und Friedrich-Kayßler-Weg, die auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, vom Graffiti zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sind diese Schilder zu erneuern.
Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung die Beschlussempfehlung.
Redebeiträge: Herr BV Piehl, Frau BV Zielisch
Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der AfD(1), des Fraktionslosen Kapitän und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der AfD(1) und der Gr. FDP beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt. |
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