Auszug - Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Fritz-Karsen-Schule
Ort: Onkel-Bräsig-Straße 76, 12359 Berlin
0974/XX Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Förster, ChristopherPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der allgemeine Hinweis „Kleidercontainer Bushaltestelle am Vivantes Klinikum Neukölln“ ist insofern etwas vage, als es dort insgesamt drei Bushaltestellen (Kormoranweg, Rudower Str., Rudower Str. / Zadekstr.) gibt.

 

Da der Antrag jedoch bereits am 14.11.2018 eingebracht wurde, geht das Bezirksamt davon aus, dass der Kleidercontainer auf dem Grünstreifen an der Rudower Straße (gegenüber vom Vivantes Klinikum) gemeint war. Dieser ist mittlerweile nach dem üblichen Verfahren durch die BSR entfernt worden.

 

Herr Hikel stellt anheim, zur Prozessbeschleunigung bei entsprechenden Feststellungen von illegalen Altkleidercontainern auf öffentlichem Straßenland nicht erst den Umweg über Antragstellungen in der BVV zu suchen, sondern diese direkt dem Ordnungsamt zu melden.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.


 
 

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