Auszug - Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
TOP: Ö 15
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Puschkin-Zimmer (Raum A 105)
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
1019/XX Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/FinWi
Verfasser:Szczepanski, BerndHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Betrieb und die Unterhaltung einschließlich Erweiterung bestehender Straßenbeleuchtungen  obliegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.  Die Aufgabe wird von dort zentral wahrgenommen.

 

Nach Beschlussfassung wird das Bezirksamt den Antrag an die zuständige Senatsverwaltung weiterleiten.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der, SPD, Grünen unter Enthaltung der Linken, CDU und AfD.

 

a n g e n o m m e n


 
 

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