Auszug - Einspruch Herr BV Schröter gegen die Nichtzulassung einer Entschließung  

 
 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 3.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
 
Beschluss

Herr Vorsteher Oeverdieck begründet die Nichtzulassung der von Herrn BV Schröter eingereichten Entschließung. Herr BV Schröter begründet seinen Einspruch.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Einspruch wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(1) und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der AfD(3) und die Fraktionslosen Kapitän und Babilon abgelehnt.


  
 

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