Auszug - Potentielle Standorte Nachbarschaftszentrum Rixdorf - Ergebnis Machbarkeitsstudie -   

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Çigli-Zimmer Rathaus Neukölln
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


Durch AG Urban wird zunächst ein Handout verteilt. Durch die Vorsitzende wird währenddessen kurz die Ausgangslage mit der Zusammenlegung zweier QM-Gebiete zum QM Rixdorf dargelegt, für welches ein Standort für Stadtteilarbeit benötigt wird.

 

AG Urban stellt im weiteren Verlauf den derzeitigen Zwischenstand mit einer Präsentation vor, welche am 06.11.2018 auch im Quartier vorgestellt wurde. Im Ergebnis der Untersuchungen sind beide Standorte realisierbar, die Empfehlung wird nach Abwägung für den Standort der Jugendverkehrsschule (JVS) im Wörnitzweg ausgesprochen. Gegen den Standort Richardplatz spricht die dortige Grundschule, für welche in Zukunft Erweiterungen notwendig werden könnten. Die Präsentation steht den Mitgliedern des Ausschusses über den bekannten Link zur Verfügung. Die Vorsitzende bedankt sich für den Bericht und eröffnet die Diskussion.

 

Herr Anker dankt dem Bezirk für die Bereitschaft, ein Stadtteilzentrum zu errichten. Mit der AG Urban stimmt er insoweit überein, dass beide Standorte realisierbar sind. Er präferiert hier jedoch den Standort Richardplatz und wird dies auch schriftlich begründet nachreichen. Herr Wewer argumentiert, dass heute die Frage welcher Standort final ausgewählt wird, nicht diskutiert werden muss. Herr Müller stellt sich dem Ausschuss kurz als Kommissar a.D. und Leiter der JVS vor und spricht sich deutlich gegen der Standort der JVS aus. Von den Baumaßnahmen wären die Kinder als Nutzer der JVS sehr stark betroffen. Die AG Urban nimmt diese Argumente sehr ernst, teilt die Einschätzung jedoch nicht. Herr Anker verweist darauf, dass die Gebäude der JVS abgerissen werden müssten. Herr Morsbach spricht sich dafür aus, die JVS während der Bauphase geöffnet zu halten. Die Frage, welcher Standort in seiner Fraktion präferiert wird, ist noch nicht gefallen.

 

Herr BzStR Biedermann begrüßt die engagierte Diskussion zu den Standorten, zu denen es bei beiden gute Argumente gibt. Er freut sich gleichwohl, dass das angedachte Konzept standortunabhängig auf breite Zustimmung stößt. Ihm war es ein besonderes Anliegen, das Stadtteilzentrum so zu konzipieren, dass dort möglichst vielfältige Angebote für den Stadtteil möglich sind. Daran hat AG Urban gemeinsam mit dem Bezirksamt intensiv gearbeitet. Für ihn ist auch angesichts des enormen Nachfragedrucks auf soziale Infrastruktur wichtig, dass die Räume mehrfach genutzt werden können. Gleichzeitig war ihm bei der Konzepterstellung sehr wichtig, dass die Angebote auch zur dauerhaften Finanzierung des Hauses beitragen können, damit es dauerhaft vom Bezirk getragen werden kann. Ein noch zu lösendes Problem, egal welcher Standort, stellen zudem die Kosten für den Bau dar, welche aus bezirklichen Mittel nicht zu stemmen sind. Beide Standorte zu realisieren wird nicht möglich sein, kein Stadtteilzentrum zu bauen, ist jedoch für ihn ebenfalls keine Alternative.

 

Die Vorsitzende spricht die weitere Zeitschiene an, bittet Herrn Anker um Einreichung seiner Begründung und zugleich um Besprechung in den Fraktionen, damit eine finale Erörterung hier im Ausschuss in der Januarsitzung möglich wird. Frau Genz würde eine Standortentscheidung noch in diesem Jahr begrüßen, da für die Fördermittelbeantragung die zeitintensiven Leistungsbeschreibungen bis Ende Mai 2019 vorliegen müssen. Herr Förster hält eine Entscheidung innerhalb von 3-4 Wochen ohne Abschluss der Studie für nicht umsetzbar und möchte wissen, wann die Studie von AG Urban finalisiert vorliegt, welche daraufhin für Dezember angekündigt wird. Die Vorsitzende bittet diese sodann schnellstmöglich an die Verwaltung zu übersenden, damit diese dann dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden kann.

 

Herr BzStR Biedermann bittet den Ausschuss abschließend um finale Positionierung in der Sitzung am 10.01.2019.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen