Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 10.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Çigli-Zimmer Rathaus Neukölln
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


  • Investitionsprogramm 2019-2023 (ehemals Investitionsplanung)

 

1. Stand der Bürgerbeteiligung:

Der Aufruf zur Bürgerbeteiligung zur Aufstellung des Investitionsprogrammes 2019-2023 begann mit der Veröffentlichung der Unterlagen über diverse Informationskanäle zum 01.04.2018. Die Publikation der Unterlagen endete zum 30.06.2018. Auch alle nachfolgend eingehenden Vorschläge werden bis zu den Ausschussberatungen selbstverständlich in das Verfahren aufgenommen. Alle eingegangenen Vorschläge wurden in der SE Finanzen registriert und mit der Bitte um Fertigung einer Stellungnahme an die betroffenen Fachbereiche weitergeleitet. Die Stellungnahmen werden zu den Ausschussberatungen zur Verfügung gestellt, um den Beratungsprozess zu unterstützen.

Mit Stand 03.12.2018 sind insgesamt 38 Vorschläge eingegangen. Die Anzahl der Vorschläge entfällt wie folgt auf die Fachämter (hierbei können sich Vorschläge jedoch inhaltlich doppeln):

SGA26 Vorschläge

Schulamt11 Vorschläge

Sozialamt1 Vorschlag.

Eine Übersicht über die eingegangenen Vorschläge ist auf der BA-Webseite unter Finanzen/Haushaltsplanung verfügbar. Die betroffenen Fachämter wurden gebeten, die Stellungnahmen bis zum 31.12.2018 an die SE Fin zu übersenden, so dass diese dann für die Beratungen im BA und in der BVV zur Verfügung stehen werden.

(Die „Übersicht der eingegangenen Vorschläge“ wurde im Ausschuss verteilt und ist als Anlage Bestandteil des Protokolls)

 

2. Zeitplanung des Aufstellungsverfahrens

Das Aufstellungsrundschreiben der SenFin zum Investitionsprogramm ging dem Bezirk am 12.11.2018 zu. Zu klärungsbedürftigen Sachverhalten besteht Kontakt mit der SenFin.

Die Anmeldung des Bezirks zum Investitionsprogramm muss der SenFin mit Stand BVV-Beschluss bis zum 08. März 2019 zugehen. Ein BA-Beschluss der aufgestellten Planung sollte bis Mitte Januar erfolgen, damit die Planung in den Ausschüssen der BVV beraten und dann im Februar in der BVV beschlossen werden kann. Zur Sicherstellung der termingerechten Einreichung wurde, unter Einbeziehung der turnusmäßigen Sitzungen der BVV, ein Terminplan erstellt.

(Die „Ablaufplanung für die Erstellung des Investitionsprogrammes 2019 - 2023“ wurde im Ausschuss verteilt und ist als Anlage Bestandteil des Protokolls)

 

Der Vorsteher der BVV wurde mit Schreiben vom 29.11.2018 über die Terminplanung informiert und gebeten, die Beratung des Investitionsprogramms im Zeitraum 24.01. bis 26.02.2019 auf den Tagesordnungen der Fachausschüsse und des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung entsprechend vorzusehen.

 

Wie in den Vorjahren erfolgen Planungen für:

-       Baumaßnahmen aus der pauschale Zuweisung - bis 5,5 Mio. Euro

(Der Bezirk erhält eine fast unveränderte Pauschale in Höhe von 6.425 T€)

-       Baumaßnahmen aus der gezielten Zuweisung – über 5,5 Mio. Euro

-       bewegliche Sachen – ab 5.000 Euro je Einzelfall

 

  • Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt

Vom 07.12. – 09.12.2018 fand der nunmehr 46. Alt-Rixdorfer Weihnachtsmarkt auf dem Richardplatz statt. Aufgrund ungünstiger Wetterverhältnisse – Sturmwarnungen – musste der Marktbetrieb für den 08.12.2018 ganztägig abgesagt werden, um die Sicherheit der Besucher und Beteiligten zu gewährleisten.


 
 

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