Auszug - Attraktive Rixdorfer Höhe  

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der mitberatende Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Rixdorfer Höhe für die Besucher der Hasenheide attraktiver gestaltet werden kann. Insbesondere ist zu prüfen

• wie und zu welchen Kosten die Aussicht auf die Stadt verbessert werden kann,
• ob und zu welchen Kosten ein Aussichtsturm errichtet werden kann,
• wie eventuelle Maßnahmen finanziert werden könnten (z.B. EU-Struktur- oder Regionalfonds, Stiftungen, Eingliederungsmittel usw.).

Herr BV Morsbach begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Beschlussempfehlung.

Redebeitrag: Herr BV Leppek

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(2) und der BN-AfD(2) gegen die Stimmen der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen bei Enthaltung der BN-AfD(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Herr BV Licher beantragt im Namen der Fraktion der LINKEN eine außerordentliche BVV-Sitzung am 03. Dezember 2018 um 19:00 Uhr gemäß § 36 Abs. 4 GO BVV.