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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Schilder da, aber niemand kann sie sehen
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die Schilder am Wäldchen zwischen Sollmannweg und Friedrich-Kayßler-Weg, die auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, vom Graffiti zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sind diese Schilder zu erneuern._
Der Antragsteller Herr BV Piehl begründet den Antrag.
Redebeiträge: Herr BV Schulze, Herr BV Piehl, Herr BV Wewer, Herr BV Lüdecke
Herr BV Wewer beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung.
Der Antrag auf Überweisung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen(5), der LINKEN(2), der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der Grünen(3) und der LINKEN(4) beschlossen. |
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