Auszug - Verkehrsschild mit Graffiti  

 
 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.13
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0737/XX Verkehrsschild mit Graffiti
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDAfD
Verfasser:1. Piehl, Stephan
2. Fraktionslose Fr. Zielisch		Piehl, Stephan
Drucksache-Art:AntragAntrag
  
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, die rot-weiß-schraffierten Straßenschilder an der Verengung im Sollmannweg auf Höhe des Wäldchen von Graffiti zu befreien, oder wenn dies nicht möglich ist, diese beiden Schilder zu ersetzen._________________________

 

Der Antragsteller Herr BV Piehl begründet den Antrag.

 

Redebeiträge: Herr BV Kringel

 

Herr Kringel beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung.

 

Der Antrag auf Überweisung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen abgelehnt.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP(1) und der Fraktionslosen bei Enthaltung der Gr. FDP(1) abgelehnt.


  
 

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