Auszug - Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  

 
 
Fortsetzung der 21. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 1.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 05.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:10 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0467/XX Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:Dr. Hoffmann, ChristianHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Verkauf von Feuerwerk aus bezirkseigenen Immobilien zu verbieten und sich auf Landesebene intensiv dafür einzusetzen, dass die Feuerwerksverwendung in Berlin nachhaltig eingeschränkt wird, um die immer gravierenderen Schäden an Menschen, Tieren und Umwelt zu verhindern.

Das Bezirksamt wird weiterhin aufgefordert initiativ auf die anderen Berliner Bezirksverwaltungen zuzugehen und diese zur Beteiligung an einem Feuerwerksverbot zu gewinnen.

 

 

Redebeitrag: Herr BV Morsbach, Herr BV Wittke, Herr BV Lüdecke, Herr BV Kapitän, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Leppek, Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Kringel

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(14), der CDU, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der SPD(2), der AfD, der BN-AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen bei Enthaltung der SPD(2) beschlossen.


  Beschluss: 05.09.2018 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 12.08.2019 realisiert Verantwortlich:
BzBm/Fin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 05.03.2019  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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