Auszug - Verschiedenes - Klärung Ausschusstermine 2019: 12.9.19 Vorverlegung wegen Haushalt?, 10.10.19 BVV-Ferien?   

Herr Morsbach führt aus, dass weiterhin offen ist, wann der Haushalt in die BVV eingebracht wird. Insofern sind hiervon alle Ausschüsse in ihren Planungen betroffen. Die vorgesehenen Termine bleiben daher bis auf weiteres bestehen.

Herr Förster erkundigt sich zum aktuellen Sachstand des Bebauungsplanverfahrens rund um den Dörferblick. Wie Herr Groth daraufhin mitteilt, befindet man sich mit den Eigentümern der beiden Grundstücke in Gesprächen.

Herr Förster spricht ein Bauvorhaben in der Rudower Straße auf dem Gelände eines ehemaligen Supermarkts an. Ein Bauschild zum Vorhaben fehlt jedoch. Herr Groth kann hierzu spontan keine Auskunft geben, wird dem Sachverhalt aber nachgehen.

Herr Wewer möchte wissen, wie der Sachstand in der Ederstraße 16 ist. Das Gebäude ist leerstehend, wie Herr Groth erläutert. Es liegen erhebliche Beschwerden, u.a. Vandalismus, zum Objekt vor. Mit dem neuen Eigentümer (zum 01.12.2018) befindet man sich bereits jetzt in einem engen Austausch, um die Sicherung des Gebäudes vorzunehmen. Gerade heute hat ein Gespräch zur Situation stattgefunden. Die Ausschreibung für den Abriss läuft, so dass davon ausgegangen werden kann, dass dieser noch in diesem Jahr erfolgen wird. Der neue Eigentümer möchte auf dem Grundstück ein Neubauvorhaben realisieren. Eine Vorstellung der Pläne könnte bei Interesse Anfang 2019 im Ausschuss erfolgen.

Herr Wewer fragt, ob es Neuigkeiten zur Eisdiele in der Bürgerstraße 60 gibt. Wie Herr Groth mitteilt, betreibt die zuständige Senatsverwaltung die Kündigung der nun als Party Location angebotenen Räumlichkeiten. Der Nutzer hat sich mittlerweile einen Rechtsbeistand genommen. Unabhängig von den Aktivitäten der Senatsverwaltung prüft der Bezirk derzeit eine Nutzungsuntersagung und Rückbauanordnung.