Auszug - Bezirkliche Anmeldungen für Programme der Städtebauförderung  

Nach kurzer Einleitung durch die Vorsitzende erläutert Herr BzStR Biedermann die unterschiedlichen Kulissen der Städtebauförderung. Die Bezirke sind durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen aufgefordert worden, neue Kulissen inklusive QM-Gebiete (anlässlich der anstehenden Verstetigung von Gebieten ab 2020) aufzustellen. Herr Groth ergänzt zum Verfahren. Demnach sind die Vorschläge Ende Februar an die Senatsverwaltung übermittelt worden. Bis August 2018 wird in einer ersten Stufe ein Screening vorgenommen, bevor diese in einer zweiten Stufe bis Oktober 2019 abschließend geprüft werden. Bis dahin soll auch der Beschluss des Senats erfolgen.

Herr Groth geht im Weiteren auf die durch den Bezirk vorgeschlagenen Gebiete ein, welche er anhand der Bezirkskartenausschnitte entsprechend erläutert.

Da nicht damit zu rechnen ist, dass alle bezirklichen Vorschläge Berücksichtigung finden können, wurden die ersten drei Gebiete mit erhöhter Priorität angemeldet.

Die Vorsitzende bittet für die Gäste um kurze Darstellung, was die Förderkulissen bedeuten. Herr Groth führt hierzu aus, dass es um die Identifizierung von Gebieten geht, welche Förderbedarf haben. Bei QM-Gebieten handelt es sich klassisch um eher kleinteiligere soziale Projekte und Maßnahmen, um die Anwohnerschaft im Quartier zu stärken. Bei Stadtumbau bzw. Stadterneuerung handelt es sich um investive Maßnahmen und bauliche Aktivitäten in Gebieten, welche einer Überplanung bedürfen.

Für eine detailliertere Vorstellung im Ausschuss ist der gegenwärtige Verfahrenstand noch nicht konkret genug. Sobald hier substantiierte Informationen vorliegen, wird die Verwaltung selbstverständlich im Ausschuss berichten.