Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 09.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss


  • Die Senatsverwaltung für Finanzen hat den Bezirken die Fortschreibung der Globalsummenzuweisung 2018 sowie deren finanzielle Auswirkungen mitgeteilt. Teilweise stehen die Regelungen noch unter dem Vorbehalt der Verabschiedung des Haushaltsumsetzungsgesetzes durch das Abgeordnetenhaus. Für den Bezirk Neukölln erhöht sich die Zuweisung für 2018 um 2.213.883 Euro. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der Basiskorrektur 2018.

 

Die Fortschreibungssachverhalte werden durch den Steuerungsdienst geprüft. Erforderliche Mittelveränderungen werden nach Rücksprache mit den betroffenen Bereichen zentral durch den FB Finanzen umgesetzt. Ein ggf. nach Umsetzung verbleibender Differenzbetrag ist vorrangig zur Auflösung der pauschalen Minderausgabe 2018 (1.050.000 Euro) heranzuziehen.

 

  • Für die Investitionsplanung 2017-2021 erfolgt derzeit für die Schulbaumaßnahmen eine Fortschreibung.

 

  • Für die Investitionsplanung 2019-2023 hat die erste Phase der Bürgerbeteiligung Anfang April 2018 mit der Veröffentlichung des Aufrufes (u.a. auf der Internetseite des Bezirksamtes, im Warte TV des Bürgeramtes und durch Auslage von Flyern und Leitfäden in Einrichtungen des Bezirkes) begonnen. Eine Übersicht über eingegangene Vorschläge wird auf der Internetseite des Bezirksamtes laufend gepflegt.

 

  • Am 26.03.2018 wurde bemerkt, dass auf dem Friedhof Lilienthalstraße von der Krypta und vom Wirtschaftsgebäude Stücke des Kupferdaches gestohlen wurden. Die Krypta gehört zu einer denkmalgeschützten Gesamtanlage und das Wirtschaftsgebäude befindet sich direkt neben dieser Anlage, auf die der Umgebungsschutz des Denkmals wirkt.

 

Von diesem Gebäudekomplex wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach das verbaute Kupferdach entwendet. Die wirtschaftlichen Schäden durch die Metalldiebstähle und die anschließenden Instandsetzungsmaßnahmen waren beträchtlich. In Abstimmung mit der unteren Denkmalbehörde wird als Ersatz für die Kupfereindeckung nunmehr ein eingefärbtes Aluminiumprodukt angebracht. Das Material ist etwas kostengünstiger und vor allem aber diebstahlsicherer.


 
 

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