Auszug - Mitteilungen der Verwaltung für Bürgerdienste  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Wahlamt

Die Einspruchsfrist für die Vorschlagsliste zu den Schöffen*innenwahlen ist abgeschlossen. Die Unterlagen wurden an das Amtsgericht Tiergarten übersandt.

 

Bürgeramt

Das LABO hat Bürger*innen angeschrieben, bei denen Dokumente in nächster Zeit ablaufen, damit vor der Sommerzeit Termine gebucht werden. Die Aktion ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, aber nicht nur in Einzelfällen hat es bei den Adressaten zu Verwirrung geführt. Es wurden auch Bürger*innen angeschrieben, die über ein gültiges Dokument verfügen oder gar von der Ausweispflicht befreit sind. Für zukünftige Anschreiben wird eine fachliche Beteiligung der Bezirke gewünscht.

 


  
 

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