Auszug - Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: LebensRaumHeute GmbH, Haus Rudow
Ort: Rudower Straße 176a, 12351 Berlin
0266/XX Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBzBm/Fin
Verfasser:1. Abed, Ahmed
2. Grüne
Hikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Herr Szczepanski begründet den Antrag für die Grünen, die dem Antrag der Linken beigetreten sind. Die Begründung kann der Drucksache entnommen werden.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet die Vorsitzende um Abstimmung. Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, Grünen und Linken bei Nein der CDU und AfD mehrheitlich angenommen.


 
 

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