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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen
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Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten Sorge zu tragen, dass die Glas-Iglus auf dem Bürgersteig vor dem Grundstück Böhmische Str.55-56 wieder aufgestellt werden. Die Verwaltung bestätigt, dass die Firma Meyer für die Böhmische Straße vor Beginn der Bautätigkeiten eine Aufstellerlaubnis (Sondernutzung) für insgesamt vier Glassammelbehälter hatte und entsprechend umgesetzt hat. An der genannten Örtlichkeit ist ein Wohnhaus entstanden. Der Gehweg vor dem Haus wird aktuell noch als Baustelleneinrichtung genutzt. Mit der Fertigstellung ist demnächst zu rechnen. Grundsätzlich kann durch die SVB nach Ende der Bautätigkeiten mit der Firma Meyer die Wiederaufstellung der Glasbehälter geprüft werden. Die zwischenzeitlich bestehenden Differenzen bezüglich der Gebührenzahlungen der Firma Meyer an den Bezirk sind ausgeräumt, so dass auch von dieser Seite nichts gegen die Wiederaufstellung spricht.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen. |
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