Leichte Sprache
DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Abbiegerspur in die Kanalstrasse
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Ausschussvorsitzende verweist auf den zuletzt in der 12. Sitzung vom 06.12.2017 zunächst zurück gestellten und nunmehr durch die Fraktion der AfD geänderten und begründeten Antrag, dem sich die Fraktion der CDU anschließt. Die Verwaltung verweist auf die Aufrechterhaltung ihrer bisherigen Stellungnahme und insbesondere auf die Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin. Letztendlich werden keine neuen Argumente gegenüber der Diskussion in der Sitzung am 06.12.2017 hervorgebracht. Herr Scharmberg (SPD) verweist erneut auf die zur Umsetzung des Antrages notwendigen umfangreichen Umbaumaßnahmen des gesamten Bereiches, inkl. der Bahntrasse und der LZA, sowie auf die Frage der Finanzierung – selbst wenn die zuständigen Stellen alle „mitspielen“ sollten (VLB, BVG, NME). Aus Sicht von Herrn Militz (CDU) würde eine Verlagerung der BVG-Haltestelle des M11 ausreichen. Nach erneutem Verweis von Herrn Wewer auf die Nichtzuständigkeit des Bezirks wird über den Antrag abgestimmt.
Der Antrag wird mehrheitlich mit den Stimmen der SPD, der GRÜNEN und der LINKEN abgelehnt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen
