Auszug - Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln  

 
 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0444/XX Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD/Grüne
Verfasser:1.
2. Grüne
Fraktionsvorsitzende,
Drucksache-Art:EntschließungEntschließung
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Am Sonntag den 10. Dezember 2017 wurde am Rande einer Demonstration in Neukölln eine Fahne mit einem Davidstern angezündet.

 

Wer durch das Verbrennen von Fahnen Hass sät und radikales Gedankengut verbreitet, missbraucht unser hohes Gut der freien Meinungsäußerung und agiert antisemitisch und rassistisch.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln verurteilt auch hinsichtlich unserer Partnerstadt Bat Yam in Israel, diese Tat aufs Schärfste.

 

Der Entschließung wird einstimmig zugestimmt.


 
 

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