Auszug - Mitteilungen und Termine der Verwaltung  

Frau Blumenthal bittet Herrn BzStR Liecke um Mitteilungen aus der Verwaltung.

Kinderclubhaus Zwicke

Die feierliche Wiedereröffnung des Kinderclubhauses „Zwicke“ nach umfänglichen Sanierungsarbeiten findet am 1. November um 14.00 Uhr statt. Einladungskarten werden in den nächsten Tagen versendet.

Flaggenhissung und Mädchenparty zum Welt - Mädchentag am 11. Oktober 2017

Anlässlich des 6. Welt - Mädchentages am 11. Oktober 2017 setzt der Arbeitskreis Mädchen in Neukölln ein Zeichen gegen die Unterdrückung und Diskriminierung von Mädchen weltweit.

Gehisst werden zwei Flaggen, die die Forderungen „Selbstbestimmt Leben - Gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“ und „Mädchen in ihren Rechten stärken“ vom Vorplatz des Rathauses ins Bewusstsein der Bevölkerung tragen werden.

Flaggenhissung auf dem Rathausvorplatz

11. Oktober 2017,  16:30 Uhr

Vorplatz des Rathauses Neukölln

Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin

Ab 17:15 Uhr treffen sich Neuköllner Mädchen im JKW Grenzallee, um auf einer Mädchenparty gemeinsam diesen Tag zu feiern. Tanz- und Musikgruppen und weitere Performances bieten dazu ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm. Für die passende Tanzmusik sorgt eine DJ. Diese Veranstaltung wird durch den evangelischen Kirchenkreis finanziell unterstützt.

Den Hintergrund für die Idee eines Internationalen Mädchentages bildet die von Ungerechtigkeit und Unterdrückung gekennzeichnete Lebenssituation von Mädchen weltweit.

Kündigung von Räumlichkeiten

Der Eigentümer der Sonnenallee 273 teilte mit, dass die bisher von outreach genutzten Räumlichkeiten für den Jugendtreff Sunshine Inn zum 31.12.2017 gekündigt werden. Derzeit laufen auch unter Beteiligung des Jugendamtes Gespräche, ob zunächst als kurzfristige Lösung eine Aussetzung der Kündigung bis zum 30. Juni 2018 möglich wäre.

Als langfristige Lösung wird zurzeit geprüft, ob Flächen für eine Containerlösung vorhanden sind oder die Nutzung anderer Liegenschaften Bunkeranlage möglich ist.

Wie dem Jugendamt bekannt wurde, sollen auch die Räumlichkeiten des Mädchencafés Schilleria gekündigt werden. Hierzu ist ein Gespräch zwischen dem Träger und dem Vermieter für den 6. Oktober 2017 geplant.

Ein Jahr Jugendberufsagentur in Neukölln

Der Standort Neukölln der Jugendberufsagentur Berlin feiert seinen ersten Geburtstag. Aus diesem Anlass öffnet die Jugendberufsagentur ihre Türen und lädt alle Interessierten dazu ein, auf das vergangene Jahr zurück zu blicken und sich über ihre Arbeit zu informieren:

Tag der offenen Tür

Dienstag, 10. Oktober 2017

Ab 15:00 Uhr

Sonnenallee 282

12057 Berlin

Haushalt

Aus aktuellem Anlass macht Herr BzStR Liecke deutlich, dass über das ganze Haushaltsjahr hinweg eine intensive Betrachtung der Ausgabenentwicklung innerhalb der Abteilung – insbesondere in den Bereichen der Hilfen zu Erziehung – erfolgt. Da es sich hierbei um ein sehr komplexes Thema handelt, haben Frau Blumenthal, Herr Gladisch und er am heutigen Tag verabredet, die Themen „Hilfen zur Erziehung“ und „Aufgaben und Leistungen im RSD“ im Rahmen der Sitzungen im kommenden Jahr zu besprechen. Es ist dringend erforderlich, hier ein grundlegendes fachliches Wissen zu vermitteln, um Entwicklungen nachvollziehen zu können.

Herr BzStR Liecke führt hierzu aus, dass zum Beispiel ein großes Risiko bei der Betrachtung der Ausgabenentwicklung im Jugendamt in der unklaren Basiskorrektur für die unbegleiteten Ausländer gibt. Hierzu hat der Steuerungsdienst inzwischen ein Schreiben an die Senatsverwaltung für Finanzen gefertigt, in dem unter anderem um ein einheitliches Berechnungsschema für diese Basiskorrekturberechnung gebeten wird, um eine einheitliche Basiskorrekturprognose zu ermöglichen.

Nicht steuerbar sind die Preisentwicklungen im Land Berlin. Neu abgeschlossene Trägerverträge und der Kostenentwicklung angepasste Trägerverträge für stationäre Angebote weisen jeweils höhere Preise als bisher auf (Beispiel: Gruppe zur kurzzeitigen Unterbringung des EJF im Girlitzweg, 2016: Tagessatz 167,51 Euro, 2017: Tagessatz 215,68 Euro, siehe auch Anlage). In der Regel werden die Kostensteigerungen in den Hilfen zur Erziehung, die nicht durch das Jugendamt verursacht wurden und nicht gesteuert werden können, durch entsprechende Basiskorrekturen abgefedert. Dazu gehören bisher aber nur die pauschalen Entgeltsteigerungen in Berlin. Das sind nur ein kleiner Teil der Kostensteigerungen.

Des Weiteren wurde im Rahmen der Plausibilitätsprüfungen festgestellt, das Mengen fehlen, weil in der neu eingeführten Fachsoftware „Sopart“ relevante Kriterien, die die Zählung auslösen, nicht  bedient wurden. Diese Untererfassung wird gegenwärtig nachgebessert, so dass dies auch Wirkung auf die Basiskorrektur haben wird, die noch nicht quantifiziert werden können.

Auch auf der Verbesserung der Einnahmesituation liegt ein verstärkter Fokus.

Herr BzStR Liecke führt weiter aus, dass festzustellen ist, dass durch die Fortschreibung das Abteilungsergebnis im Personalbereich belastet wird. Durch den Abbau von BAK-Rückständen konnten Ende 2016 / Anfang 2017 Stellen besetzt werden, finanziell jedoch mit der Konsequenz, ein Polster in den Personalmitteln nicht mehr zur Verfügung zu haben. Mit Stand August 2016 betrug die Überdeckung der Personalausgaben der Abteilung Jugend und Gesundheit ca. 860.000 Euro - im August 2017 lediglich noch rund 150.000 Euro.

Weiterhin erläutert Herr BzStR Liecke, dass eine Umstellung der Prognose erfolgte, da die Tageszahlungen nach dem Kassenschluss Mitte Dezember nicht mehr das Haushaltsjahr 2017 belasten.

Abschließend macht Herr BzStR Liecke deutlich, dass nach wie vor ein Haushaltsdefizit vorliegt, aber bisher, wie erläutert, einige Tatbestände der Basiskorrektur noch nicht berücksichtigt werden konnten. Eine wirklich verlässliche Prognose kann daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht abgegeben werden.