Auszug - Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 10.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Diakonisches Werk Neukölln Oberspree e.V. Tee-u Wärmestube
Ort: Weisestraße 34, 12049 Berlin
0262/XX Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDSoziales und Bürgerdienste
Verfasser:1. Damerau, Danny
2. Fr.Zielisch
Schoenthal, Eva-Marie
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Herr Blank teilt mit, dass der Antrag nicht begründet werden kann, da der Antragsteller kurzfristig verhindert sei. Seitens der anderen Fraktionen wird kein Redebedarf zum Antrag gesehen, so dass die Vorsitzende über den Antrag abstimmen lässt.

 

Im Ergebnis wird der Antrag bei einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.


 
 

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