Auszug - Bänke Höltermannsteig  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0228/XX Bänke Höltermannsteig
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm/Fin
Verfasser:1. Kringel, Gerrit
2. AfD, Herr Wittke, Franz
Dr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, im Höltermannsteig wieder Bänke aufzustellen.

 

Frau Dr. Giffey berichtet, dass die Bänke dort 2004 aufgrund massiver Anwohnerbeschwerden wegen nächtlichen Lärms von trinkenden Jugendlichen abgeräumt wurden. Die Kosten je Bank würden sich auf 800 bis 1.000 € belaufen. Der Haushalt des Tiefbaubereichs ist schon zu diesem Zeitpunkt des Jahres äußerst angespannt.

 

Die Fraktion der Grünen kann die Intention des Antrages nachvollziehen, aber auch den Grund für den seinerzeitigen Abbau der Bänke.

 

Der Vertreter der Gruppe der FDP vertritt die Auffassung, dass sich die Gesellschaft in ihren Freiräumen einschränkt, wenn sie aus Sorge vor den Folgen von vornherein den Kopf in den Sand steckt.

 

Es wird folgender Änderungsantrag zur Abstimmung gestellt, dem der Vertreter der Gruppe der FDP beitritt.

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob und gegebenenfalls an welchen Stellen Sitzmöglichkeiten aufgestellt werden können.

 

Der BVV wird einstimmig die Zustimmung empfohlen.

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