Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Schulweg zur Wetzlar-Grundschule sicherer machen
Bezirksstadtrat Rämer: Grundsätzlich begrüße ich alle Maßnahmen, die die Schulwegesicherheit erhöhen. Nach den Sommerferien wollten wir ein strukturiertes Verfahren zur Verkehrssicherheit aufstellen.
Fraktionen der CDU, der Grüne und der LINKEN, stimmen zu, die SPD mit einer Enthaltung und die AfD mit einer Enthaltung. Somit empfiehlt der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Annahme. Der Ausschussvorsitzende teilte mit, das Abstimmungsergebnis dem federführenden Ausschuss zu übermitteln. |
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