Auszug - Mitteilungen der Verwaltung für Soziales  

Wahlen zur Seniorenvertretung Neukölln (SVN)

Die drei öffentlichen Informationsveranstaltungen der Kandidat*innen waren insgesamt gut besucht. Die Stimmenabgabe in den Wahllokalen ist in der Woche vom 27.03.2017 bis 31.03.2017 möglich. Bisher sind im Bezirksamt rd. 1.800 Briefwahlanträge eingegangen.

Ab dem 03.04.2017 erfolgt im Rathaus Neukölln die öffentliche Auszählung der abgegebenen Stimmen. Die ebenfalls öffentliche Verkündung des Wahlergebnisses durch den Vorsitzenden der Wahlkommission, Herrn Prof. Bodo Manegold und die Übergabe der Berufungsvorschlagsliste an Herrn BzStR Biedermann findet am 07.04.2017 im Rathaus Neukölln statt. Am 10.04.2017 wird durch Herrn BzStR die öffentliche Berufung der Mitglieder der SVN erfolgen. Anschließend erfolgt die konstituierende Sitzung mit der Wahl des Vorstandes der SVN. Die Verwaltung wird entsprechende Pressemitteilungen veröffentlichen.

Im Zusammenhang mit den Wahlen ist der Umgang bei Rückzug der Kandidatur einer/eines Bewerberin/Bewerbers bzw. bei Tod (anderer Bezirk) zu klären gewesen, da hier entsprechende Regelungen fehlen. In Ableitung der Regelungen im Landeswahlgesetz wird in den Wahllokalen per Aushang darauf aufmerksam gemacht, dass der/die Kandidat*in nicht gewählt werden kann. Die bereits durch Briefwahl entfallenden Stimmenabgaben für diese*n Kandidat*in sind ungültig.

Da sich für die Wahlen zur SVN weniger Kandidat*innen haben aufstellen lassen, als Mitglieder für die Seniorenvertretung gesetzlich vorgesehen sind, wird bereits bei Abgabe nur einer Stimme für eine*n Kandidat*in die Berufung in die SVN erfolgen.