Auszug - Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2017 - 2021  

 
 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 11.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0043/XX Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2017 - 2021
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm/FinWiHaushWiVerwGleich
Verfasser:BzBm'in/FinWiMorsbach, Michael
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des An-trages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: -redaktionelle Änderungen in der Anlage 2

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die beigefügte Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 wird beschlossen.
  2. Der Steuerungsdienst/SE Finanzen wird ermächtigt, erforderliche redaktionelle Änderungen sowie Anpassungen aufgrund von Beschlüssen der BVV und/oder des Senats vorzunehmen.

Redebeiträge: Herr BV Licher, Herr BV Morsbach, Frau BzBm’in Dr. Giffey, Herr BV Szczepanski

 

Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU und der Grünen gegen 1 Stimme der AfD und der LINKEN bei Enthaltung 6 Stimmen der AfD, der Gr.FDP und der Fraktionslosen zugestimmt. Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung beschlossen.


 
 

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