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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2017 - 2021
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Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:
Änderung: -redaktionelle Änderungen in der Anlage 2
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Redebeiträge: Herr BV Licher, Herr BV Morsbach, Frau BzBm’in Dr. Giffey, Herr BV Szczepanski
Der Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU und der Grünen gegen 1 Stimme der AfD und der LINKEN bei Enthaltung 6 Stimmen der AfD, der Gr.FDP und der Fraktionslosen zugestimmt. Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung beschlossen. |
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